Das 1×1 des Terrors

Definition:

Terrorismus (von lateinisch terror: „Furcht, Schrecken“) sind Gewalt bzw. Gewaltaktionen (wie z. B.: Entführungen, Attentate, Sprengstoffanschläge etc.) gegen eine politische Ordnung zu verstehen, um einen politischen Wandel herbeizuführen. Der Terror dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten, daneben aber auch Sympathie und Unterstützungsbereitschaft erzeugen.

Wolfgang Schäuble hat schon durch viele Ideen auf sich aufmerksam gemacht, in denen er den quasi-Niedergang der demokratischen Grundordnung vorschlug. Um nur einige Beispiele zu nennen:

  • Abschuss von Flugzeugen wenn Verdacht auf ein Attentat vorliegt…an sich ja nix schlimmes: machen die Iraker ja auch, weil sie das Hineinbomben von Demokratie (haben sie USA ihr Copyright drauf) als terroristischen Akt sehen
  • Durchsuchung von Computer in der Hoffnung Hinweise auf Terrorismus zu finden…auch nicht verkehrt: Terroristen sind dumm und leben hinter dem Mond, daher verschlüsseln sie ihren Datenverkehr auch nicht

Was Herr Schäuble aber nun vorschlägt, hat noch eine andere Qualität. So bezeichnet er es als „rechtliches Problem“, dass die gezielter Tötung von Verdächtigen in Deutschland nicht hinreichend geklärt sei…was das genau heißt, überlasse ich den Lesern selbst.

Meines Erachtens ist es auch ein terroristischer Akt, wenn sich bestimmte Handlungen gezielt gegen das Grundgesetz bzw. die freiheitlich demokratische Grundordnung richten. Dies wäre laut eben genannten Beispiel gegeben, da sich eine „Tötung auf Verdacht“ direkt gegen Artikel 1 unserer Verfassung richtet:

Artikel 1
[Menschenwürde; Grundrechtsbindung der staatlichen Gewalt]

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Früher wurde auch schon einmal mit Erfolg versucht die Demokratie auszuhebeln, das Resultat kennt jeder.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,493094,00.html

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